AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Stellmacherei, Samuel Teubner

Vertragsgrundlage

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingnungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von Stellmacherei, Samuel Teubner, nachfolgend ST genannt, mit dem Nutzer des Online-Shops, die über den Online-Shop geschlossen werden sowie Verträge, die andersartig fernmündlich zustande kommen. Die Annahme und Ausführung von Bestellungen für unsere Produkte erfolgt ausschließlich nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichungen von den AGBs sowie mündlich getroffene Absprachen sind nur nach ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch ST wirksam. Ohne schriftliche Bestätigung sind diese für ST unwirksam auch wenn ST nicht ausdrücklich widerspricht. Automatisch generierte eMails stellen keinesfalls eine Bestätigung eventueller Abweichungen von den AGBs dar.

1. Zustandekommen des Vertrages
Mit dem Abschicken der Bestellung durch Anklicken des entsprechenden Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber ST, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch generierte Bestätigung des Bestelleinganges. Diese Bestätigung stellt keinen Vertragsabschluss dar. Der Kaufvertrag kommt zustande indem eine gesonderte schriftliche Auftragsbestätigung in Textform oder Lieferung der bestellten Ware erfolgt.

2. Lieferangebot
Die Angebote von ST sind freibleibend. Druckfehler, Irrtümer sowie änderungen im Design oder solche, die sich auf Grund technischer änderungen unserer Lieferanten ergeben und einen Zwischenverkauf, behalten wir uns vor.

3. Bestellung

3.1. Bestellungen müssen unter Angabe der Artikelnummer und im Einklang mit den Mindestmengen und Abgabeeinheiten erfolgen. Bei fehlender Artikelnummer kann eine erheblich erhöhte Dauer der Lieferzeit eintreten.

3.2. Maßgeblich sind die aktuellen Preise, die über www.schlitten-teubner.de abrufbar und auf der Homepage zu dem jeweiligen Artikel genannt sind. Vom Besteller eingesetzte Preise, die damit nicht im Einklang stehen, gelten nur, wenn sie von ST schriftlich bestätigt sind; die Lieferung gilt nicht als Annahme auf der Basis des eingesetzten Preises. Bei speziellen Angeboten sind wir nur für die im Angebot genannte Gültigkeitsdauer an die genannten Preise gebunden. Preisänderungen der in unserem Shop angebotenen Artikel können ohne Vorankündigung erfolgen.

3.3. Entspricht eine Bestellung mehrerer Artikel nur teilweise den vorstehenden Anforderungen, ist ST berechtigt, die Bestellung nur in diesem Umfange auszuführen.

4. Informationspflichten

4.1. Der Käufer/ Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Adresse, eMail-Adresse und bei Zahlungsweise Lastschrift die Kontodaten, sind diese unverzüglich ST anzuzeigen. Bei registrierten Kunden (Kundenkonto) erfolgt die Änderung der Angaben im Kundenbereich des Online-Shops.

4.2. Unterlässt der Nutzer/ Kunde diese Information oder gibt er falsche Daten an, so kann ST, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Die Anzeige im Sinne von Zif 4.1 kann auch in Textform erfolgen.

4.3. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene eMail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des eMail-Kontos ein Empfang von eMail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

4.4. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete eMail dreimal hintereinander zurückkommt oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann. Hierfür anfallende Kosten trägt der Nutzer.

5. Preise

5.1. Die Berechnung der Preise erfolgt zu den am Tage des Vertragsschlusses geltenden Preisen zzgl. der Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung. Irrtümer vorbehalten.

5.2. Sonderangebote gelten nur für den angegebenen Zeitraum, falls dieser für ein Sonderangebot angegeben ist und solange der Vorrat reicht. Sollte die bestellte Ware zwischenzeitlich ausverkauft worden sein, besteht kein Rechtsanspruch auf die Ware oder Ersatz.

5.3. Mengenrabatte, Staffelpreise oder sonstige Preisnachlässe gelten nur für den einzelnen Auftrag.

5.4. Mehrwertsteuerfreie Lieferung erfolgt nur in das Nichteuropäische Ausland oder nach Angabe einer gültigen Umsatzsteueridentifikations-Nummer mit allen nötigen Daten, welche zum umsatzsteuerfreien Empfang berechtigen. Für die Korrektheit dieser Angaben hat der Nutzer Folge zu tragen. Im übrigen erfolgt die Lieferung mehrwertsteuerbehaftet.

6. Lieferung, Erbringung von Dienstleistungen, Versandkosten

6.1. Die Versandkosten richten sich nach Größe und Gewicht des Paketes und Versandart und können unter www.schlitten-teubner.de eingesehen bzw. bei ST erfragt werden. Insbesondere sind bei Nachnahme, Sperrgut und Paketen über 20 Kg erhöhte Preise fällig bzw. können einige Versandarten nicht mehr ausgeführt werden.

6.2. Bei Kleinteilen und geringem Warenwert besteht die Möglichkeit, Ware im Brief zu verschicken. Liegt kein ausdrücklicher Kundenwunsch gegen diese Versandart vor, entscheidet ST von Fall zu Fall, ob diese Möglichkeit genutzt wird.

6.3. Die Lieferzeitangaben sind nur verbindlich vereinbart, soweit sie von uns als solche in Textform bestätigt werden. Eine verbindlich vereinbarte Lieferfrist verlängert sich, solange sich die Lieferung durch Umstände verzögert, die ST nicht zu vertreten hat. Ist keine Lieferfrist vereinbart können momentan nicht lieferbare Artikel von ST vom Vertrag ausgenommen werden oder als Rückstände geführt werden. Solche Rückstände werden entweder mit späteren Aufträgen oder separat ausgeliefert.

6.4. Selbstlieferungsvorbehalt
Für rechtzeitige Belieferung durch Vorlieferanten stehen wir nicht ein. Sind bestimmte Artikel bei unseren Vorlieferanten nicht mehr verfügbar oder deren Preise gestiegen, kann ST vom Vertrag zurücktreten, ohne dass ST eine Pflicht zum Schadens- oder Aufwendungsersatz trifft. ST behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsmäßigen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen.

7. Zahlung

7.1. ST bietet verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an. Die Fälligkeit ergibt sich aus der jeweiligen Zahlungsart. In seltenen Fällen wird nach Absprache mit ST gegen offenes Ziel geliefert; hierbei ist der Rechnungsbetrag spätestens 8 Werktage nach Rechnungsstellung fällig.

7.2. Bezahlung durch Vorauskasse
Bei Zahlung per Vorauskasse erhält der Kunde 2% Rabatt; hierbei ausgenommen sind Angebotsartikel. Angebotsartikel sind als solche unter www.schlitten-teubner.de ersichtlich. Nach Bestelleingang erhält der Kunde eine Vorabrechnung. Die Ware wird frühestens nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto von ST versendet. Sollten sich zwischen Bestellung und Zahlungseingang Änderungen bezüglich der Lieferbarkeit oder des Einkaufspreises beim Zulieferer ergeben, ist ST berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde erhält hierbei eine Gutschrift oder das Geld zurück und hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Ware.

7.3. Bezahlung über PayPal
Nach Bestelleingang erhält der Kunde eine Vorabrechnung mit einem Link zur Ausführung der Zahlung. Die Ware wird frühestens nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem PayPal-Konto von ST versendet. Sollten sich zwischen Bestellung und Zahlungseingang Änderungen bezüglich der Lieferbarkeit ergeben, ist ST berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde erhält hierbei eine Gutschrift oder das Geld zurück und hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Ware.

8. Beanstandungen, Gewährleistung

8.1. Allgemeines:
Offensichtliche Mängeln müssen innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Sendung angezeigt werden, die Anzeige ist schriftlich unter genauer Angabe der Mängel mitzuteilen.

8.2. Rücksendungen
Sie dürfen nur nach schriftlicher Übereinkunft mit ST erfolgen, es sei denn, die Rücksendung betrifft nicht bestellte oder fehlerhafte Ware.
Soweit nichts anderes vereinbart, erfolgt die Rücksendung generell auf Kosten des Kunden.
Die Kosten für Rücksendungen von Reparaturen, die laut Reparaturbericht des Herstellers durch Selbstverschulden verursacht worden sind, gehen zu Lasten des Kunden.

8.3. Auf alle Artikel gelten die üblichen gesetzlichen Gewährleistungsansprüche oder Fristen des Herstellers. Im Rahmen der Herstellergarantie können defekte Teile an uns zurückgesendet werden. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich auf kostenlosen Ersatz von fehlerhaften Teilen, soweit kein Eigenverschulden vorliegt.

8.4. Transportschäden
Vor der Annahme beschädigter Sendungen, aber auch wenn nach der Annahme beim Auspacken ein Schaden erkennbar wird, ist unter Mitwirkung des Transporteurs eine Tatbestandsaufnahme auszufertigen; Voraussetzung für eine Entschädigung ist die Einreichung dieser Tatbestandsaufnahme nebst aller zur Geltendmachung erforderlichen Erklärungen und Originalpapiere (Rechnung, Lieferschein). Es bedarf der schriftlichen Abgabe einer Schadensabtretungserklärung und einer eidesstattlichen Versicherung der entstandenen Schäden.

8.5. ST haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Kunden bleibt davon unberührt.

9. Vorbehalte

9.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung an den Kunden Eigentum von ST. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berührt den Eigentumsvorbehalt nicht. Als Bezahlung gilt der Eingang des Gegenwertes bei ST.

9.2. Etwaige Forderungen einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an ST ab und ST nimmt diese Abtretung an. Der Kunde bleibt bis auf Widerruf berechtigt, die Forderung einzuziehen. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm jedoch nicht gestattet. Der Kunde verpflichtet sich, die Vorbehaltsware gegen Vernichtungs- und Verlustgefahren zu sichern.

10. Haftung

10.1. ST haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und leitende Angestellte.

10.2. Eventuelle Ersatzansprüche aufgrund von Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

10.3. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungshilfen von ST.

10.4. Für Haftungs- und Nachfolgeschäden beim Betrieb von und mit unseren Produkten können wir nicht aufkommen, da ein ordnungsgemäßer Aufbau, Einsatz und Betrieb unsererseits nicht überwacht werden kann.

11. Datenschutz
Kundendaten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung gespeichert und verwendet. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes. Für registrierte Kunden (Kundenkonto): Der Nutzer ist verpflichtet, Benutzerkennwort und Passwort sorgfältig aufzubewahren, vor Verlust zu schützen und Dritten unzugänglich zu machen. Bei Verlust des Passwortes ist der Nutzer verpflichtet, ST unverzüglich zu informieren, damit dieser den Zugang sperren kann. Die Aufhebung der Sperre erfolgt nur nach schriftlichem Antrag des Nutzers. Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung des Passwortes Kenntnis vom Benutzerkennwort und/oder Passwort erhalten, so haftet der Nutzer für die unter diesem Login getätigten Bestellungen in voller Höhe bis zum Zeitpunkt des Einganges der Verlustmeldung.

12. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

13. Gerichtsstand
Handelt es sich bei dem Vertragspartner um einen Kaufmann, so vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand 09456 Annaberg-Buchholz.

Rechtlicher Hinweis:
Verbraucherinformation gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013:
Im Rahmen der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten steht Ihnen unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Online-Streitbeilegungsplattform der EU-Kommission zur Verfügung.
Unsere E-Mailadresse lautet: info@schlitten-teubner.de